In Blumenthal, wo die Wellen der Weser sanft ans Ufer plätschern und der Duft von frischem Brot aus der nahegelegenen Bäckerei die Luft erfüllt, gibt es derzeit ein politisches Schattenspiel, das so manch einem Bürger Sorgenfalten auf die Stirn treibt. Der Blumenthaler Beirat, das Stadtteilparlament, hat während der aktuellen Wahlperiode einen beachtlichen Schrumpfungsprozess durchlaufen. Mit nur noch drei vertretenen Parteien ist die politische Landschaft hier so dünn wie ein Blatt Papier. Man könnte sagen, die Farben der politischen Vielfalt verblassen zusehends.
Wie der Senatskanzlei-Mitarbeiter Holger Ilgner bemerkte, gibt es im Beirätegesetz keinen Hinweis auf eine Mindestgröße für Stadtteilparlamente. Das lässt Raum für theoretische Überlegungen: Was wäre, wenn ein Beirat nur noch einen einzigen Mandatsträger hätte? In Blumenthal, Vegesack und Burglesum könnte man noch bis zu 17 Mandatsträger haben, doch die Realität sieht anders aus – während Vegesack und Burglesum immerhin 16 Kommunalpolitiker stellen, ist Blumenthal mit 12 Mitgliedern am unteren Ende der Skala angekommen. Und wie es scheint, liegt das nicht nur an einer mangelnden Lust zur Mitarbeit. Hoher Zeitaufwand und die gefühlte geringe Anerkennung für die Arbeit im Beirat schrecken viele ab.
Politische Wechsel und Herausforderungen
In den letzten Monaten kam es zu einem echten Stühlerücken: Im April und Mai 2023 legten mehrere Beiratspolitiker ihre Mandate nieder. Ein Teufelskreis, der häufige Wechsel zur Folge hatte – ein Umstand, den Ortsamtsleiter Oliver Fröhlich nur schwer nachverfolgen kann. Die CDU hat momentan noch drei Mitglieder, die, wenn nötig, die Lücken füllen könnten. Doch wie lange wird das gutgehen? Wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder nicht anwesend ist, könnte der Beirat in Zukunft beschlussunfähig sein.
Die Linke hatte das Pech, keinen Nachrücker zu haben, als ein Mandat niedergelegt wurde. Interne Streitigkeiten und der Mangel an Nachrückern führten dazu, dass das Bündnis Deutschland und die FDP nicht mehr im Beirat vertreten sind. Bei CDU und SPD gab es zwar ebenfalls Wechsel, doch diese konnten personell aufgefangen werden. Ein ständiges Kommen und Gehen – für Außenstehende mag es wie ein Polit-Theater wirken.
Die Rolle der Beiräte
Die Beiräte in Bremen, so klein sie auch sein mögen, haben eine wichtige Aufgabe: Sie beraten über öffentliche Stadtteilangelegenheiten und bringen die Stimmen der Bürger in entscheidende Diskussionen ein. Themen wie Berichte des Ortsamtes, Wünsche, Anregungen und Beschwerden aus der Bevölkerung müssen behandelt werden. Zudem unterstützen sie lokale Institutionen, Vereine und Initiativen. Auch soziale Dienstleistungen und Haushaltsvoranschläge fallen in ihren Zuständigkeitsbereich. Doch die Entscheidungsmöglichkeiten sind eingeschränkt – sie können nicht alles durchdrücken, was sie sich wünschen.
Das Gesetz schreibt den Beiräten Informationsrechte, Beteiligungsrechte und auch Entscheidungsrechte vor. Sie sind oft gefragt, wenn es um Flächennutzungspläne, Bebauungspläne oder auch um die Nutzung öffentlicher Einrichtungen geht. Wenn es zwischen einem Beirat und der Behörde zu Uneinigkeiten kommt, muss die Behörde den Beschluss des Beirats der zuständigen Deputation oder dem Parlamentsausschuss zur Beratung vorlegen. Ein ständiges Ringen um Gehör, das nicht immer einfach ist.
So stehen die Blumenthaler vor der Herausforderung, sowohl innenpolitisch als auch in Bezug auf ihre Bürger zu agieren. Die Frage bleibt, wie sich das Stadtteilparlament in Zukunft entwickeln wird. Und ob es gelingt, das Interesse an der Beiratsarbeit zu steigern – Beiratssprecher Hans-Gerd Thormeier setzt auf ein Jugendforum und mehr Veranstaltungen. Ein Hoffnungsschimmer in einem Sturm von Herausforderungen.