In Bremen, einer Stadt, die für ihre maritimen Wurzeln und historischen Straßen bekannt ist, steht ein Hochhaus in der Innenstadt als stiller Zeuge der Untätigkeit. Seit fast sechs Jahren sind die 68 Wohnungen in der Rembertistraße 76 ungenutzt. Ein trauriger Anblick, der nicht nur Frustration bei den Anwohnenden auslöst, sondern auch die Behörden unter Druck setzt. Der Bremer Senat hat dem Eigentümer mit Zwangsgeld gedroht, um ihn endlich zum Handeln zu bewegen. Doch der Eigentümer verweist auf einen Brand, der umfangreiche Sanierungsarbeiten nach sich zog. Irgendwie kommt es einem vor, als würde die Zeit stillstehen, während das Gebäude vor sich hin dümpelt und die Versprechen auf baldige Behebbarkeit einfach in den Wind geschrieben scheinen.
Der Kellerbrand in diesem achtstöckigen Wohnhaus, bei dem 54 Bewohnerinnen evakuiert werden mussten, war nur der Anfang eines langen Leidenswegs. Ursprünglich sollte die Reinigung der verrauchten Wohnungen nur einige Wochen in Anspruch nehmen. Doch was folgte, waren endlose Verzögerungen, die von Asbest in den Versorgungsschächten, Lieferengpässen und einem akuten Handwerkermangel begleitet wurden. Im August 2023 wurde die Fertigstellung für November 2023 angekündigt – die Hoffnung schwindet jedoch, angesichts der ständigen Rückschläge. Selbst bis April 2024 gibt es nur Optimismus für eine Fertigstellung bis Ende des Jahres. Ein positiver Brandschutzbericht liegt erst für April 2025 vor – ein weiteres Beispiel für die Missstände, die in der Stadt herrschen.
Leerstand in Bremen
Bremen hat ein Problem mit leerstehenden Gebäuden. Es sind nicht nur die besagten 68 Wohnungen, die vor sich hin vegetieren. Laut Zensus 2022 stehen in der Stadt insgesamt 13.650 Wohnungen leer, davon 4.825 seit mehr als einem Jahr. Es gibt viele brachliegende Grundstücke und Gebäude, einige davon seit Jahrzehnten ungenutzt. Ein Beispiel gefällig? Die ehemalige Schnapsfabrik im Neustädter Güldenhausquartier oder der riesige Bürokomplex am Wall mit über 10.000 Quadratmetern ungenutzter Fläche. Eigentümer äußern sich in der Regel nicht zu ihren Motiven für diesen Leerstand. Spekulation auf Wertsteigerung oder vielleicht die Angst, Verluste zu erleiden? Wer weiß das schon. Aber was bleibt, ist ein Gefühl der Ohnmacht.
Die Behörden in Bremen haben Gesetze und die Landesbauordnung in der Hand, um gegen den Leerstand vorzugehen. Die rot-grün-rote Koalition hat 2021 das Wohnraumschutzgesetz und 2023 das Wohnungsaufsichtsgesetz verschärft. Dennoch bleibt der Fortschritt schleppend. Eine Taskforce zur Bekämpfung von Problemimmobilien hat bisher lediglich 91 Gebäude besichtigt und bei 50 Handlungsbedarf festgestellt. Man fragt sich, was mit den anderen 41 ist – einfach ignoriert? Das Bremer Aktionsbündnis „Menschenrecht auf Wohnen“ fordert sogar die Enteignung der Eigentümer. Eine Petition zur Enteignung hat bereits 167 Mitunterzeichner gefunden und wird heute im Petitionsausschuss beraten. Trotz der Stimmen, die laut werden, sieht die Baubehörde Enteignung als letztes Mittel und hat mildere Maßnahmen als notwendig erachtet.
Die rechtlichen Hürden
Doch was bedeutet das eigentlich? Zwangsenteignungen müssen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren. Das heißt, sie müssen einem öffentlichen Interesse dienen – etwa dem Bau von Infrastruktur oder Stadtentwicklungsprojekten. Ein gerechtes Verfahren ist Pflicht, das die Interessen der enteigneten Partei berücksichtigt. Und ja, es gibt auch Entschädigungen, die in der Regel auf dem Marktwert des enteigneten Objekts basieren. Aber all das geschieht nicht über Nacht und auch nicht ohne eine ordentliche rechtliche Grundlage. Ein dickes Buch an Gesetzen und Vorschriften macht das Ganze nicht gerade einfacher.
In Bremen ist der Wunsch nach Wohnraum, der nicht im Leerstand verrottet, stark ausgeprägt. Doch die realen Möglichkeiten, gegen die Untätigkeit der Eigentümer vorzugehen, scheinen begrenzt. Man könnte fast meinen, die Stadt sitzt auf einem Pulverfass aus ungenutztem Platz und unzufriedenen Bürgerinnen. Es bleibt abzuwarten, ob der Senat endlich die richtigen Maßnahmen ergreift, um diesen Stillstand zu überwinden, oder ob der Leerstand weiterhin ein trauriges Kapitel in der Geschichte Bremens bleiben wird.