Zoff um den James-Last-Weg: Bürgerbeteiligung oder politische Willkür?
In Hemelingen gibt’s gerade ordentlich Zoff um die Benennung eines neuen Weges, der über die Galopprennbahn führt. Die Grünen im Beirat fordern ganz klar ein Gesamtkonzept und möchten die Bürger mit ins Boot holen. Ein kreativer Wettbewerb zur Namensfindung – das wäre doch mal was, oder? Doch während die Grünen diese Idee leidenschaftlich vertreten, lehnen die Kollegen von CDU und SPD den Antrag ab und bringen stattdessen die Benennung als James-Last-Weg ins Spiel – ganz ohne Bürgerbeteiligung. Na, das klingt doch nach einem klassischen Politikkonflikt!
Kerstin Biegemann von den Grünen ist über die Ablehnung alles andere als erfreut. Sie sieht die Gefahr, dass ohne ein schlüssiges Gesamtkonzept künftig Einzelbenennungen ohne Zusammenhang erfolgen könnten. Das wäre doch schade! In einem Stadtteil, der sich so rasant entwickelt – denken wir nur an neue Quartiere wie das Brauerviertel und die Alte Süßwarenfabrik – wäre eine thematische Benennung ein starkes Zeichen für Identität. Erinnerungen an das Wilhelm-Busch-Viertel kommen da hoch, wo die Namen Geschichten erzählen.
Der Weg zum James-Last-Weg
Der Weg, der 2023 über die Rennbahn fertiggestellt wurde, trägt noch keinen Namen. James Last, der als Hans Last geboren wurde und seine Kindheit in Sebaldsbrück verbrachte, war ein gefeierter Bandleader und ist 2015 verstorben. Aber einen direkten Bezug zur Rennbahn hat sein Leben nicht wirklich. Es scheint fast so, als würde man hier einen Namen vergeben, nur weil es gerade passt. Jens Dennhardt von der SPD bezeichnet die neuen Quartiere als „ungelegte Eier“. Doch schaut man in die Vergangenheit, gab es bereits einen Bürgerwettbewerb zur Namensfindung für das Brauerviertel – auch ohne dass dort bereits gebaut wurde.
Biegemann verweist auf frühere Absprachen des Beirats, die Bürgerbeteiligung für den neuen Weg tatsächlich vorgesehen hatten. Es scheint fast wie ein Déjà-vu, denn der Antrag der Grünen auf einen Bürgerwettbewerb wurde letztlich von CDU und SPD mit ihren Stimmen abgelehnt. Die Frage steht im Raum: Wo bleibt da die Mitbestimmung der Bürger?
Beiräte in Bremen – Mehr als nur ein Gremium
In Bremen gibt es insgesamt 22 dieser Beiräte, die als Stadtteilparlamente agieren. Sie setzen sich aus politisch aktiven, ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern zusammen – eine spannende Mischung! Diese Gremien wurden seit 1991 parallel zu den Bürgerschaftswahlen gewählt und spielen eine wichtige Rolle in der kommunalen Politik. Beiräte können Fachausschüsse einberufen, in die auch Bürger gewählt werden können, und sind für viele öffentliche Stadtteilangelegenheiten zuständig. Es ist beeindruckend, wie viel Einfluss diese kleinen Gremien auf die Gestaltung des Stadtteils haben können.
Die Teilnahme der Bürger ist sogar erwünscht! Ab 14 Jahren dürfen Anregungen und Beschwerden an die Beiräte gerichtet werden. Diese müssen innerhalb von sechs Wochen behandelt werden – ein klarer Weg, um die Stimme der Bürger zu hören. Wer hätte gedacht, dass man so viel bewegen kann, wenn man einfach mal anklopft?
Bürgerbeteiligung – ein heißes Eisen
Bürgerbeteiligung wird in vielen Kommunen großgeschrieben, doch oft hapert es an der Umsetzung. Es gibt zahlreiche Initiativen und Projekte, die sich für mehr Mitbestimmung stark machen. „Omnibus für Direkte Demokratie“ ist seit 1987 unterwegs und fördert die direkte Demokratie in Deutschland. Dabei wird die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Bürgern angestrebt – ein Ansatz, der auch in Hemelingen mehr Gewicht bekommen könnte.
Ein Blick über den Tellerrand zeigt, dass auch in anderen Städten wie Bochum Bürgerbeteiligung durch repräsentative Bürgerkonferenzen gefördert wird. Die Erfahrungen zeigen, dass der Austausch zwischen Bürgern und Politik gewinnbringend ist. Die Corona-Pandemie hat das Bedürfnis nach kommunalen Austausch- und Beteiligungsplattformen nur noch verstärkt.
Die Frage bleibt, wie der James-Last-Weg letztlich benannt wird und ob die Hemelinger Bürger bald die Chance bekommen, ihre Meinung dazu zu äußern. Eines ist sicher: Die Diskussion um die Benennung ist nur ein kleiner Teil eines viel größeren Themas – der Mitbestimmung in unserer Gesellschaft. Bleibt zu hoffen, dass die Stimme der Bürger nicht im politischen Gewirr verloren geht.
