In Bremen, genauer gesagt in der Neustadt, sorgt ein leerstehendes Gebäude in der Kornstraße 155 für Aufregung. Die Stadt hat nun erstmals ein Zwangsgeld gegen den Eigentümer verhängt, der das sanierungsbedürftige Haus seit längerer Zeit ungenutzt lässt. Der Betrag, der im Juli fällig wird und künftig monatlich verlangt wird, entspricht der potenziellen Nettokaltmiete und ist vierstellig. Ein Zeichen, dass die Stadt ernst macht im Kampf gegen Wohnungsleerstand.

Der Hintergrund dieser Maßnahme ist die ungenutzte Immobilie, die seit langem nicht mehr bewohnt ist. Laut dem Bremischen Wohnraumschutzgesetz von 2021 kann die Behörde in solchen Fällen aktiv werden. Bevor es zu dieser drastischen Entscheidung kam, gab es ein Anhörungsverfahren, mehrere Fristen und eine Anordnung zur Wiederherstellung des Wohnraums. Angesichts der gegenwärtigen Situation könnte das Zwangsgeld sogar erhöht werden, sollte sich der Zustand nicht ändern. Der Vermieter, der Jahrgang 1939 ist, ist erkrankt und tritt nicht öffentlich in Erscheinung, was die Sache zusätzlich kompliziert macht.

Die Rolle der Initiative „Leerstand gestalten“

Im Oktober des vergangenen Jahres erregte das Haus in der Kornstraße mediale Aufmerksamkeit, als es von der Initiative „Leerstand gestalten“ besetzt wurde. Diese Aktivisten wollten ein Zeichen setzen und auf die Thematik des Wohnraummangels aufmerksam machen. Nach gut zwei Wochen verließen sie das stark sanierungsbedürftige Gebäude wieder. Die Baubehörde ordnete an, dass das ehemals besetzte Haus bewohnbar gemacht werden müsse, und die Frist für den Verkauf oder den Start von Bauarbeiten läuft nun aus. Ein geplanter Verkaufstermin im Mai platzte, als der Käufer kurzfristig wegen Krankheit absagte. Seitdem gibt es keine neuen Entwicklungen in der Sache.

Ein Sprecher der Baubehörde teilte mit, dass es aktuell keinen Verkauf gegeben hat, weshalb das Zwangsgeld nun folgt. Die Behörde möchte durch diese Maßnahme den Druck auf den Eigentümer erhöhen, damit das Haus bald wieder bewohnt werden kann. Der Geschäftsführer des Bremer Eigentümerverbands Haus & Grund, Ingmar Vergau, vertritt den Vermieter, jedoch ist dieser für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Viele Fragen bleiben offen.

Ein Blick auf die Situation in anderen Bundesländern

<pNicht nur in Bremen wird gegen Wohnungsleerstand vorgegangen. Auch in Hessen plant man Maßnahmen, die Eigentümer dazu zwingen, unvermietete Wohnungen länger zu melden und zu rechtfertigen. Hier drohen Strafen bis zu 500.000 Euro bei fehlender Genehmigung. Das Gesetz gegen spekulativen Leerstand wurde von Wirtschafts- und Wohnungsbauminister Kaweh Mansoori (SPD) ins Leben gerufen. Es soll in Städten mit angespannten Wohnungsmärkten greifen. Ähnliches gibt es bereits in zwölf Bundesländern, die ähnliche Gesetze verabschiedet haben, um dem Wohnungsmangel entgegenzuwirken.

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Die Situation in Bremen spiegelt also einen größeren Trend wider. Der Kampf gegen den Leerstand von Wohnraum wird zunehmend ernst genommen, und die Stadt gibt ein klares Signal: Wohnraum ist keine Ware, sondern ein Grundrecht. Die Hoffnung ist, dass die Maßnahmen fruchten und mehr Wohnraum für die Menschen zur Verfügung steht. Vielleicht ist das auch ein kleiner Lichtblick für all jene, die auf der Suche nach einem Zuhause sind.